1. November 2022 / Helmbrechts informiert...

Helmbrechts: Stadtratssitzung vom 27.10.2022

Stadt Helmbrechts informiert...

Helmbrechts - In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Helmbrechtser Stadtrat unter anderem mit einem Sachstandsbericht über die diesjährigen Baumaßnahmen sowie dem Kontingent und der Bedarfsmeldung für die Städtebauförderung beschäftigt.

Zunächst präsentierte Bauamtsleiter Manuel Thieroff Informationen und aktuelle Entwicklungen von den wichtigsten Baumaßnahmen des Jahres 2022. Thieroff hob besonders die Baustellen an der Alten Weberei (Freifläche und Spielplatz), Straßenbaumaßnahmen in Bismarckstraße, Stadelbergweg und in der Ottengrüner Straße, wie auch den Kanalbau in Gösmes oder die Dorferneuerung in Kleinschwarzenbach hervor. Für Straßenbau wurden im laufenden Jahr bisher etwa 1,4 Millionen Euro ausgegeben, für die Dorferneuerung Kleinschwarzenbach sind es nach bisherigem Stand 520.000 Euro, für die Arbeiten an der Alten Weberei circa 1,25 Millionen Euro und für den Kanalbau in Gösmes etwa 740.000 Euro. Darüber hinaus wurde die Lichtanlage der Göbel-Halle auf LED umgestellt, eine Photovoltaikanlage auf dem Dach der Halle installiert, wie auch aktuell auf dem Dach des Rathauses, und der Wegebau auf dem Kirchberg inklusive Aufstellen des Fitnessparkours durchgeführt.

Im nächsten Punkt der Tagesordnung befasste sich das Gremium mit der Städtebauförderung für das Jahr 2023. Zunächst wurde die Weiterführung des kommunalen Förderprogramms beschlossen, das auch als Fassadenprogramm bekannt ist und Hauseigentümer bei der Sanierung ihrer Gebäude unterstützt. Für das kommende Jahr sollen 150.000 Euro als Budget zur Verfügung gestellt werden. Dieses Budget fand ebenfalls im nächsten Punkt der Sitzung Beachtung, in dem es um die Bedarfsmeldung von Mitteln aus der Städtebauförderung ging. Der Stadtrat befürwortete den Vorschlag des Bauamtes, einen Bedarf in Höhe von knapp 2,5 Millionen Euro an die Regierung von Oberfranken zu melden. Davon sind 2,2 Millionen Euro für die weitere Sanierung von Fassade und Dach der Alten Weberei sowie 140.000 Euro für die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes vorgesehen. Außerdem wird das Budget des kommunalen Förderprogramms ebenfalls als Bedarf an die Regierung gemeldet. Mithilfe der Zuwendungen der Städtebauförderung hat die Stadt Helmbrechts bereits in der Vergangenheit viele wichtige Projekte (z.B. die Sanierung der Alten Weberei oder die Erweiterung des Volksparkes) durchführen können.  

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden noch zwei Anträge der CSU-Fraktion behandelt. Zum einen eine Erweiterung des Citybus-Fahrplans auf die Ortsteile von Helmbrechts, die vom Gremium zwar grundsätzlich befürwortet wird, aber nicht in den direkten Verantwortungsbereich der Stadt Helmbrechts fällt. Eine Änderung oder Erweiterung ist ausschließlich vonseiten des Landkreises Hof möglich und mit der Ausdehnung des Hofer LandBusses bereits für das Jahr 2023 vorgesehen. In Absprache mit dem Landkreis Hof wird versucht eine Überbrückungslösung für die Ortsteile anzustreben.

Zudem beschäftigte sich der Stadtrat mit der Möglichkeit einer Förderung von Balkon-Photovoltaikanlagen. Die Mitglieder des Stadtrates sprachen sich mehrheitlich dagegen aus die Anschaffung zu fördern, da sich solche Anlagen innerhalb weniger Jahre refinanzieren. Über den generellen Nutzen dieser kleineren Photovoltaikanlagen herrschte hingegen Einigkeit innerhalb des Gremiums.  

Quelle: Stadt Helmbrechts

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