24. März 2020 / Allgemeines

Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin

Stadt Hof informiert...

Hof - In Ergänzung zur amtlichen Bekanntmachung zur Stichwahl des Oberbürgermeisters am 29.03.2020 teilt das Wahlamt der Stadt Hof mit: Gemäß Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 19.03.2020 wird diese Stichwahl ausschließlich als Briefwahl durchgeführt. Am Wahltag (Sonntag, 29.03.2020) gibt es also keine Wahllokale. Derzeit werden die Briefwahlunterlagen versandt. Die Vordrucke und Umschläge in den Briefwahlunterlagen können von den üblichen Mustern abweichen, sind aber in dieser Form zugelassen.

Entgegen dem Standardtext laut Wahlschein können die ausgefüllten Unterlagen nur per Post zurückgesandt oder im Briefkasten der Stadt Hof am Rathaus, Klosterstraße 3, eingeworfen werden. Eine Abgabe im Bürgerzentrum ist nicht möglich. Die Wahlberechtigten sind für den fristgerechten Zugang der Wahlbriefe bis 18.00 Uhr am Wahltag verantwortlich.

Wer bis einschließlich Donnerstag, 26.03.2020 keine Briefwahlunterlagen erhalten hat, kann sich am Freitag, 27.03.2020 in der Zeit von 8.00 bis 17.00 Uhr und am Samstag, 28.03.2020 in der Zeit von 8.00 bis 12.00 Uhr die Unterlagen im Bürgerzentrum der Stadt Hof, Karolinenstraße 40, abholen. Das Frist-Ende Samstag 12.00 Uhr ist gesetzlich vorgegeben. Notwendig ist die Vorlage eines Ausweisdokuments bzw. einer Vollmacht, falls die Unterlagen für eine andere Person benötigt werden. Ein vorheriger Anruf unter der Nummer 09281/815-1615 verkürzt evtl. Wartezeiten. Die Briefwahl kann am Freitag und Samstag zu den oben genannten Zeiten vor Ort im Bürgerzentrum ausgeübt werden. Die Verwendung eines eigenen Schreibstiftes ist dabei zulässig. Es wird darauf geachtet, dass die aktuell notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen eingehalten werden (z.B. Mindestabstand).

Sowohl das Abholen der Briefwahlunterlagen als auch die Abgabe sind von der Ausgangsbeschränkung laut Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020 ausgenommen.

Quelle: Stadt Hof

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