Zum diskutierten Vorschlag eines kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehrs äußert sich die Stadt

„Diskussion um kostenlosen ÖPNV bundesweit wohl längst vom Tisch – Stadt Hof kommt durch ihre saubere Luft für Modellprojekt nicht in Frage.“

Die im Zuge der Diskussion um ein Dieselfahrverbot aufgekommene Idee eines vollkommen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehrs zur Verbesserung der Luftqualität ist nach unserer Erkenntnis bundesweit bereits wieder vom Tisch. Die Gründe liegen in einer massiven Kostenspirale, welche hierdurch in Gang gesetzt würde. Auch hierfür bereits vorgeschlagene Modellstädte haben ihre Teilnahme daran offenbar mittlerweile verworfen (vgl. auch Artikel aus „Die Welt“ vom 26.02.2018: „Absurde Idee vom kostenlosen ÖPNV ist krachend gescheitert“).

Die anzunehmende Kostenspirale ist allein unter Bezugnahme auf den lokalen ÖPNV ganz leicht erkennbar:

Beispiel HofBus GmbH: Das Unternehmen veranschlagt jährlich für den ÖPNV Kosten im mittleren einstelligen Millionenbereich, von denen lediglich ein Bruchteil durch Ticketverkäufe, die Erstattung der Fahrgeldausfälle für die Beförderung von Schwerbehinderten, Gelder für die Schülerbeförderung, usw. gedeckt sind. Den Fehlbetrag übernimmt aktuell die Stadt Hof mittelbar über die ihr zustehenden Gewinne der HEW HofEnergie+Wasser GmbH. Selbst bei Annahme, dass die genannten Zuschüsse allesamt weiter gewährt würden, so müsste der Bund im Falle eines kostenlosen ÖPNV der HofBus jährliche Einnahmeausfälle im Millionenbereich gewähren. Allerdings hätte dies nur den Effekt, dass sich die Bürger die Kosten für ein Ticket sparen – den angestrebten ökologischen Effekt hätte es wohl eher nicht.

Denn: Möchte man wirklich einen ökologischen Effekt erzielen, dann müsste man Bürger mit dem kostenlosten Angebot davon überzeugen vom Pkw auf den Bus umzusteigen. Wenn dies gelänge, würde insbesondere in den Stoßzeiten (morgens und mittags) das Angebot der HofBus GmbH an seine Grenzen stoßen, d.h. die Busse wären überlastet und man müsste das Angebot deutlich erweitern, d.h. neue Busse anschaffen und weiteres Personal einstellen. Daher würde es nicht ausreichen, wenn der Bund nur die Einnahmeausfälle ausgleicht - er müsste auch die Mehrkosten für den Ausbau des Angebotes übernehmen. Diese bundesweit gültigen Argumente hat auch der Verband der Verkehrsunternehmen bereits in die öffentliche Diskussion eingebracht.

Selbst wenn man annimmt, dass tatsächlich ökologische Effekte erzielt werden, also viele Menschen zum Umstieg vom Auto auf den Bus bewegt werden können, so stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit: Ist es vertretbar für dieses „Mehr“ an Fahrgästen ganz massive Kostensteigerungen des Bundes in Kauf zu nehmen, wenn mit dem gleichen Steuergeld an anderer Stelle wesentlich mehr für die Umwelt getan werden könnte (man denke allein an die Beschaffung von Elektrobussen und Elektrofahrzeugen)? Genau an letzterer Stelle würden wir und vom Bund ein entsprechendes Programm zur Unterstützung wünschen.

Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner:

„Zum politischen Vorschlag, die Stadt Hof möge sich als Modellregion für kostenlosen ÖPNV bewerben ist zu sagen, dass alleine die Durchführung eines derartigen Bundesprogrammes aus heutiger Sicht mehr als fraglich ist. Nach bestehenden Ankündigungen zu urteilen, würden Modellstädte aber ohnehin nach der Dringlichkeit im Sinne der Luftverschmutzung ausgewählt. Normal besiedelte Regionen mit niedriger Bebauung und guter Durchlüftung – die ist in Hof schon wegen der Höhenlage gegeben - haben eine niedrigere Schadstoffbelastung und fallen somit bei der Bewerbung als Modellstadt bereits von Haus aus durch das Auswahlraster. In Frage kommen lediglich Städte, die im Sinne der EU-Richtlinie Überschreitungen bei den Grenzwerten haben.“

Diese realistische Einschätzung der Sachlage und ein Verzicht auf eine Bewerbung als Modellstadt für kostenlosen ÖPNV, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stadt Hof vielen sinnvollen Initiativen zur Verbesserung der Ökobilanz offen gegenübersteht und diese unterstützt. Ein Beispiel neben der generellen Unterstützung der Elektromobilität ist auch das Forschungsprojekt „MobiDig“ an der Hochschule Hof. Es hat das Ziel, zukünftig bedarfsorientierten Busverkehr anbieten zu können. Fahrgastströme und –wünsche sollen durch „MobDig“ besser prognostizierbar werden – mit entsprechend positiven Folgen für die Umwelt durch gezielter eingesetzte und effektivere Busfahrten.

Quelle: Stadt Hof