Jährlicher Bericht zum Umsetzungsstand des Klimaschutzkonzeptes im Stadtrat

Hof. In einem jährlichen Bericht im 4. Quartal soll die Stadtverwaltung den Stadtrat über den Stand der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzepts 2020 (IKSK) informieren.  Mit einem solchen Bericht werde Transparenz geschaffen und der Fortschritt sowie die Herausforderungen im Klimaschutz der Stadt Hof verdeutlicht. Zudem seien auch die Veränderungen zum Vorjahr in puncto Umweltschutz ersichtlich. Der Stadtrat stimmte dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu. 

Oberbürgermeisterin Eva Döhla befürwortet einen solchen jährlichen Bericht der Verwaltung.  „Somit ist jedes Jahr zum einen ersichtlich, welche Klimaziele in der Stadt erreicht werden, aber auch zum anderen bei welchen sich Probleme zeigen und noch Handlungsbedarf besteht. So könnte man an den brenzligen Stellen die geplanten Maßnahmen nochmals überarbeiten und anpassen.“ 

Inhaltlich sollen in diesem Bericht die im Berichtszeitraum begonnenen, beendeten und geplanten Maßnahmen dargestellt und die abgebrochenen bzw. zurückgestellten Maßnahmen begründet werden. Dazu kommt noch eine Auskunft über die erforderlichen Haushaltmittel, eventuelle Fördergelder und die derzeitige Beschlusslage im zuständigen Ausschuss und/oder Stadtrat, sofern eine vorhanden ist.  

Das Maßnahmen-Controlling ist eine Förderbedingung für die Anschlussförderung „Klimaschutzmanagement und Maßnahmenumsetzung“. Im Moment führt die Verwaltung das Controlling mittels Abfragen über die Fachbereichsleitungen durch. Bei der Haushaltsplanung und Mittelübersicht ist es derzeit schwierig, die Mittel den Klimaschutzmaßnahmen direkt zuzuordnen. Dies ist bislang nur bei vereinzelten Projekten, wie zum Beispiel Wärmeplanung für das Stadtgebiet, Energieberatung und Klimaanpassungskonzept, möglich. 

Wesentliche Ergebnisse des Controllings im 1. Quartal 2023 waren beispielsweise, dass 80 Prozent der Maßnahmen derzeit in verschiedenen Stadien der Bearbeitung sind, die Straßenbeleuchtung zu 39 Prozent auf LED umgerüstet wurde und auch die kostenlose Energieberatung für Bürgerinnen und Bürger sehr gut angenommen wird. Ein Klimaanpassungskonzept für die Innenstadt wurde 2023 bereits fertiggestellt. Ein solches Konzept für die Gesamtstadt ist im Stadtrat schon beschlossen worden; die Stadtverwaltung beantragt beim nächsten Förderaufruf eine entsprechende Förderung. 

In der Stadtratssitzung wurde auch die geplante PV-Anlage auf dem Dach der Fachoberschule thematisiert - Beispiel einer Maßnahme, die nicht so wie geplant durchgeführt werden konnte. Die Stadtverwaltung habe dieses Projekt weiterhin im Blick und werde daran arbeiten, es baldmöglichst umzusetzen.

Quelle: Stadt Hof