Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Naila. Am Montag, den 11.03.2024, um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Stadt Naila eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

1. Verabschiedung der aus dem Stadtrat ausgeschiedenen Frau Ira Rodler
2. Nachrücken des weiteren Listennachfolgers aus dem Wahlvorschlag „Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.“; Vereidigung von Herrn Klaus Saalfrank als Stadtrat
3. Beitritt des Stadtrates Klaus Saalfrank zur CSU-Fraktion; Bekanntgabe von Erklärungen
4. Beschluss über die Neubesetzung der Ausschüsse nach dem Nachrücken von Stadtrat Klaus Saalfrank für die Stadträtin Ira Rodler
5. Behandlung von Bauanträgen
6. Anträge von Stadträten 
   6.1  Durchführung einer repräsentativen Bürgerbefragung und einer anschließenden Bürgerversammlung zum Thema Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Diakoniewerk Martinsberg zur Sanierung und späteren Nutzung des dort vorhandenen Hallenbeckens oder Bau eines Schulschwimmbeckens bei der mittelfristig anstehenden Sanierung unserer Mittelschule
   6.2  Beauftragung der Stadtverwaltung zur Einholung entsprechender Angebote und Erstellung einer darauf aufbauenden Entscheidungsgrundlage zur Installation und Inbetriebnahme einer entsprechend konfigurierten PV-Anlage auf dem Dach des  Bauhofgebäudes 
   6.3  Einstellung von mindestens je zwei Auszubildenden in der Stadtverwaltung und im Bauhof zum Ausbildungsjahr Herbst 2024 und entsprechend der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen, der durchschnittlichen Fluktuation sowie krankheitsbedingtem Ausscheiden in den Folgejahren Anpassung der Planungen zur Einstellung von Auszubildenden
7. Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des „Nailaer Frühlings“ am 12.05.2024 und des „Nailaer Herbstes“ am 06.10.2024
8. Neukalkulation der Friedhofsgebühren des Friedhofswesens der Stadt Naila im Jahre 2024
9. Aufstellung eines Energienutzungsplanes für die Stadt Naila
10. Erstellung einer Gestaltungsfibel für die interkommunale Allianz SSN+ der Städte Selbitz, Schwarzenbach a. Wald und Naila
11. Beteiligungsbericht der Biomasseheizwerk GmbH für das Geschäftsjahr 2022
12. Information über die Freibadsaison 2023
13. 13. Örtliche Rechnungsprüfung – Sachvortrag; 
    13.1  Feststellung der Jahresrechnung 2022; Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2022; 
    13.2  Entlastung durch den Stadtrat
14. 1 Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Naila mit Haushaltsplan, Stellenplan für das Jahr 2024 
    2  Verabschiedung des Finanzplanes und des Investitionsplanes der Stadt Naila für das Jahr 2024 
    3  Verabschiedung des Erfolgsplanes und des Vermögensplanes der städtischen Werke für das Jahr 2024 
    4  Verabschiedung des Erfolgsplanes und des Vermögensplanes des Laufwasserkraftwerkes für das Jahr 2024
15. Festlegung einer Erheblichkeitsschwelle nach Art. 68 Abs. 2 Nr. 2 GO für das Haushaltsjahr 2024
16. 19. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Naila für das Jahr 2024 

Quelle: Stadt Naila