Ukraine-Krise – Die derzeitige Situation in Hof

Hof. Immer mehr ukrainische Geflüchtete erreichen auf unterschiedlichsten Wegen die Stadt Hof und bitten um Unterkunft oder Unterstützung. Die Stadt Hof möchte bestmöglich humanitäre Hilfe leisten, als Beitrag gegenüber den Menschen, die sich unverschuldet in einer bisher unvorstellbaren Ausnahmesituation befinden. „Für uns steht die Koordination der Geflüchteten gerade im Fokus und bedarf enormen Einsatzes von der gesamten Stadtverwaltung, den wir gerne leisten“, sagt Oberbürgermeisterin Eva Döhla über die aktuelle Situation. 

Bereits 650 Personen in Hof  
Grundsätzlich können sich ukrainische Geflüchtete bis zu 180 Tage visumsfrei in der EU aufhalten. Für einen längeren Aufenthalt ist ein Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthG zu beantragen. Aktuell sollen alle ukrainischen Geflüchteten sich im Einwohnermeldeamt registrieren lassen. Dort erhalten sie einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels. Mit diesem Titel besteht grundsätzlich Anspruch auf Asylbewerberleistungen. 

Die meisten Geflüchteten in der Stadt Hof sind bisher bei Verwandten und Bekannten untergekommen. Derzeit wird von ca. 650 ukrainischen Flüchtlingen in der Stadt Hof ausgegangen, die sich hier aufhalten. 

Nach dem Königsteiner Schlüssel bemisst sich die Aufteilung der Geflüchteten auf die Bundesländer. Anschließend erfolgt die Verteilung in Bayern nach der Asyldurchführungsverordnung. Demnach entfallen bei einer Personenanzahl von 50.000 in Bayern 174 auf die Stadt Hof. Bei 100.000 geflüchteten Personen in Bayern fallen 349 auf die Stadt Hof. Damit liegt die Stadt Hof aktuell deutlich über der Verteilquote. 

Die Personen werden von ihren Bekannten und Verwandten sowie von den Hilfsorganisationen bei der Wohnungssuche beraten und unterstützt. 

In der Jugendherberge Hof sind die Personen untergebracht worden, die aus dem ANKER-Zentrum in Bamberg zugewiesen wurden, ca. 80 Personen. Alle anderen sind privat untergekommen oder wurden bereits an Wohnungen vermittelt. Personen, die eine Wohnung zur Verfügung stellen möchten, können auf der Homepage der Stadt Hof bei der Immobilienbörse ihre Unterkünfte einstellen. 

Situation im Sozialamt für Asylbewerberleistungen 
Es sprechen täglich mehrere Familien vor, die privat ein Wohnungsangebot erhalten haben und die Kostenübernahme für Mietkosten vom Sozialamt – Asylbewerberleistungen überprüfen lassen möchten. Voraussetzung für eine mögliche Übernahme der Mietkosten ist, dass die Personen sich im Einwohnermeldeamt angemeldet haben und bereits einen Antrag auf einen Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthG gestellt haben. Es können vom Sozialamt nur angemessene Mietkosten für Personen ohne eigenes Einkommen und Vermögen übernommen werden. Daher müssen die Mietverträge vor Unterschrift vom Sozialamt überprüft werden. 

Aktuell können 20 Familien / Bedarfsgemeinschaften am Tag bearbeitet werden, das sind 50 – 60 Einzelpersonen am Tag, die in der Asylstelle persönlich vorsprechen können. Bisher konnten für ca. 450 Personen bereits Leistungen ausgezahlt werden und es wird sich auch um weitere Personen gekümmert, auch wenn diese noch nicht vorsprechen konnten. 

Themen, die an die Asylstelle herangetragen werden sind finanzielle Unterstützung, Krankenhilfe, Prüfung von Mietverträgen, da viele Personen sich bereits privat eine Wohnung suchen.

Situation im Einwohnermeldeamt  
Bis einschließlich heute haben sich ca. 470 Personen im Einwohnermeldeamt der Stadt Hof angemeldet. Für die kommende Woche wurden Termine für weitere ca. 100 Personen vereinbart. Hinzu kommen ca. 100 Personen, die mit Bussen gekommen sind und bereits in der ANKER-Einrichtung in Bamberg registriert wurden. 

Die Personen werden anschließend von der Ausländerbehörde der Stadt Hof erfasst und ihre Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels bearbeitet. 

Aufgrund der enormen Mehrbelastung wurden die Arbeitszeiten in den betroffenen Sachgebieten erweitert und organisatorische Maßnahmen im Bürgerzentrum getroffen. Dennoch hat die Ausnahmesituation auch Auswirkung auf die Erreichbarkeit und die Bearbeitungszeiten im üblichen Dienstbetrieb. 

Personal wird in betroffenen Fachbereichen aufgestockt 
Die Koordination der Ukraine-Krise bedeutet für die Stadtverwaltung eine Bündelung der vorhandenen Kräfte, um die Anliegen der Geflüchteten bestmöglichst zu bearbeiten. Daher wird das Personal in den betroffenen Fachbereichen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anderer Fachbereiche ergänzt, um diese zu unterstützen. Zeitgleich werden neue Mitarbeitende eingestellt und Pensionäre reaktiviert, um einen Personalpool zu bilden, auf den im Bedarfsfall zurückgegriffen werden kann. Außerdem ist der Zeitraum, in dem die betroffenen Fachbereiche arbeiten, erweitert worden und somit kann auch ein Einsatz am Wochenende erfolgen. 

Quelle: Stadt Hof